Volltextveröffentlichungen (5)

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Diensteinwirkungen durch CS-Tränengas auf Nervenkrankheit - Dienstkrankheitenkatalog für Bundeswehr-Soldaten

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Soldatenversorgungsrecht - Berufskrankheit - Wehrdienst - Soldat

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

  Auszug aus BSG, 26.02.1992 - 9a RV 4/91

  Wahrscheinlich ist ein solcher Ursachenzusammenhang, wenn mehr für als gegen ihn spricht (BSGE 60, 58 f = SozR 3850 § 51 Nr. 9).
• BSG, 12.03.1981 - 11 RLw 1/80

  Klageerhebung - Widerspruch - Revision

  Auszug aus BSG, 26.02.1992 - 9a RV 4/91

  Da beide Instanzen Sachentscheidungen getroffen haben, besteht kein Grund zur beantragten Zurückverweisung an das SG, abweichend von der gesetzlichen Regelung, daß an das Gericht, dessen Urteil angefochten worden ist, zurückzuverweisen ist (vgl dazu BSGE 51, 223, 226 = SozR 1500 § 78 Nr. 18;… SozR 1500 § 136 Nr. 6; vgl auch für die Sprungrevision: § 170 Abs. 4 Satz 1 SGG).
• BSG, 03.09.1986 - 9a RV 31/85

  Zur Frage der Kausalität, wenn eine Wehrdienstverrichtung, hier …

  Auszug aus BSG, 26.02.1992 - 9a RV 4/91

  Auch nach anderen Rechtsmaßstäben, die für diesen Fall der Kausalitätsbeurteilung bedeutsam sind, die aber das LSG nicht beachtet hat, enthalten Dr. M ... gutachtliche Stellungnahme und Prof. Dr. L ... Gutachten mit neurologischem Zusatzgutachten keine zureichende medizinische Erkenntnisgrundlage für die Entscheidung darüber, ob dienstbedingte Einwirkungen schädigender Stoffe das Rückenmarksleiden bei dem Kläger wahrscheinlich verursacht, mindestens verschlimmert haben (…vgl zur Verschlimmerung: BSG SozR 3100 § 1 Nr. 3; BSGE 60, 215 = SozR 3200 § 81 Nr. 26).
• BSG, 16.10.1974 - 10 RV 531/73

  Anlagebedingtes Leiden - Ruhende Anlage - Schädigender Vorgang - Krankhaftes …

  Auszug aus BSG, 26.02.1992 - 9a RV 4/91

  Auch nach anderen Rechtsmaßstäben, die für diesen Fall der Kausalitätsbeurteilung bedeutsam sind, die aber das LSG nicht beachtet hat, enthalten Dr. M ... gutachtliche Stellungnahme und Prof. Dr. L ... Gutachten mit neurologischem Zusatzgutachten keine zureichende medizinische Erkenntnisgrundlage für die Entscheidung darüber, ob dienstbedingte Einwirkungen schädigender Stoffe das Rückenmarksleiden bei dem Kläger wahrscheinlich verursacht, mindestens verschlimmert haben (vgl zur Verschlimmerung: BSG SozR 3100 § 1 Nr. 3;… BSGE 60, 215 = SozR 3200 § 81 Nr. 26).

• BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92

  Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer seelischen Krankheit und einem seelisch …

  In solchen Fällen hat der Senat schon wiederholt darauf hingewiesen, daß medizinische Gutachten im Einzelfall regelmäßig nichts Überzeugendes zur Ursachenfrage aussagen können (SozR 3-3200 § 81 Nr. 3; Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RV 26/90 - HV-Info 1993, 2320;… SozR 3-3800 § 1 Nr. 3).
• LSG Baden-Württemberg, 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Gefährdung durch Strahlung in …

  Dies rechtfertige unter Heranziehung der Grundsätze, die das BSG in seiner Entscheidung vom 26. Februar 1992 - 9 a RV 4/91 aufgestellt habe, eine Beweislastumkehr.

  Darin sind die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchungen im Bereich der Berufskrankheiten eingeflossen, wonach bestimmte Tätigkeiten im Arbeitsleben in auffallender Weise mit Erkrankungen verbunden sind (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 27. Juni 2006, L 15 VS 12/98, zitiert nach Juris; BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 3).

  Dies kann aus dem vom SG zur Stützung seiner Auffassung herangezogenen Urteil des BSG vom 26. Februar 1992 (9a RV 4/91, zitiert nach Juris) nicht hergeleitet werden.

  Er stützt sich dabei gerade auf das Urteil des BSG vom 26. Februar 1992 (9a RV 4/91, a.a.O.), in dem vornehmlich nicht auf die Beweislastumkehr, sondern auf die Möglichkeit des Anscheinsbeweises, der Berücksichtigung von Billigkeitsgesichtspunkten bei der Beweiswürdigung in Fällen der Beweisnot und eine Beweiserleichterung bei Nachweis einer allgemeinen Gefährlichkeit von Verrichtungen eingegangen wurde.

• BSG, 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Schädigungsfolge - Kausalität - …

  c) Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl etwa BSG, Urteil vom 26.2.1992 - 9a RV 4/91, SozR 3-3200 § 81 Nr. 3 S 13 ff; BSG…, Urteil vom 5.5.1993 - 9/9a RV 25/92, SozR 3-3200 § 81 Nr. 8 S 39 ff) bestimmt sich bei unfallunabhängigen Krankheiten der vom SVG geschützte Bereich nach dem Vorbild des Berufskrankheitenrechts.

 
• BSG, 19.06.1996 - 9 BV 105/95

  Wehrdienstbeschädigung - Colitis ulcerosa - ursächlicher Zusammenhang - …

  Mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde rügt der Kläger neben einer Reihe von Verfahrensfehlern: Abweichung von den Urteilen des Senats vom 26. Februar 1992 (SozR 3-3200 § 81 Nr. 3), vom 5. Mai 1993 (…SozR 3-3200 § 81 Nr. 8) und vom 23. Juni 1993 (HV-INFO 1993, 2320: Depressive Neurose als angebliche Folge einer wehrdiensteigentümlichen Benachteiligung als Homosexueller).

  In den vorgenannten beiden Fällen müßte grundsätzlich auch noch der Ursachenzusammenhang zwischen wehrdiensteigentümlichen Verhältnissen und der geltend gemachten Schädigungsfolge wahrscheinlich sein (§ 81 Abs. 6 Satz 1 SVG), wobei die Bejahung des signifikanten Auftretens der Krankheit im Soldatenmilieu zu einer Beweiserleichterung führen kann (BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 3).

  Das LSG hat die Urteile des Senats zutreffend dahin verstanden, daß bei einer nicht in den Katalog der BKVO aufgenommenen Krankheit vor Prüfung der Frage, ob die Krankheit im Einzelfall auf wehrdienstbedingte Einflüsse zurückgeht, zunächst die allgemeine Frage geprüft und bejaht werden muß, "ob bestimmte dienstliche Einwirkungen in statistisch beachtlichen Umfang allgemein geeignet sind, die bestimmte Krankheit hervorzurufen" (BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 3).

• BSG, 05.05.1993 - 9a RV 25/92

  Versorgungsrechtlich geschützter Bereich - Unfallunabhängige Krankheiten - …

  Auch hierbei ist das Berufskrankheitenrecht Vorbild (BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 3 und Urteil vom 24. September 1992 - 9a RV 31/90 -).
• LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 4157/10

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Radarflugmelder/Radarleithelfer - …

  Darin sind die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchungen im Bereich der Berufskrankheiten eingeflossen, wonach bestimmte Tätigkeiten im Arbeitsleben in auffallender Weise mit Erkrankungen verbunden sind (Bayerisches LSG, Urteil vom 27.06.2006 - L 15 VS 12/98; BSG, Urteil vom 26.02.1992 - 9a RV 4/91).

  Der Eintritt einer Beweislastumkehr kann ausnahmsweise in Betracht kommen, wenn eine planmäßige Unklarheit wie bei einer Beweisvereitelung, beispielsweise wenn einzelne beweiserhebliche Tatsachen im Staatsinteresse geheim gehalten werden müssen, vorliegt (BSG, Urteil vom 26.02.1992 - 9a RV 4/91).

• LSG Hessen, 16.11.2011 - L 4 VE 19/11

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  Darin sind die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchungen im Bereich der Berufskrankheiten eingeflossen, wonach bestimmte Tätigkeiten im Arbeitsleben in auffallender Weise mit Erkrankungen verbunden sind (Senatsurteil vom 6. April 2011 - L 4 VE 5/10, vgl. auch BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 3).

  Nach der Rechtsprechung des BSG, der sich der Senat anschließt, wird der Eintritt einer Beweislastumkehr nur dann in Betracht kommen, wenn eine planmäßige Unklarheit wie bei einer Beweisvereitelung vorliegt (BSG, Urteil vom 26. Februar 1992, 9a RV 4/91, Juris).

• LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2008 - L 7 VS 3/07

  Handlungsbefugnis der Verwaltung als Voraussetzung eines Verwaltungsaktes; Umfang …

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu § 81 SVG ist deshalb zur Beurteilung unfallunabhängiger Krankheiten vor allem das Berufskrankheitsrecht der gesetzlichen Unfallversicherung heranzuziehen (vgl. BSG v. 26.2. 1992 - 9a RV 4/91 - SozR 3-3200 § 81 Nr. 3, S. 13, 15;… v. 5.5. 1993 - 9/9a RV 25/92 - a.a.O., Nr. 8, S. 39 f.).
• LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 6 VS 1867/09

  Soldatenversorgung - Dienstbeschädigungsausgleich für ehemalige Soldaten der …

  Darin sind die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchungen im Bereich der Berufskrankheiten eingeflossen, wonach bestimmte Tätigkeiten im Arbeitsleben in auffallender Weise mit Erkrankungen verbunden sind (Urteil des Senats vom 15.12.2011 - L 6 VS 4157/10; Bayerisches LSG, Urteil vom 27.06.2006 - L 15 VS 12/98; BSG, Urteil vom 26.02.1992 - 9a RV 4/91).

  Der Eintritt einer Beweislastumkehr kann ausnahmsweise in Betracht kommen, wenn eine planmäßige Unklarheit wie bei einer Beweisvereitelung, beispielsweise wenn einzelne beweiserhebliche Tatsachen im Staatsinteresse geheim gehalten werden müssen, vorliegt (BSG, Urteil vom 26.02.1992 - 9a RV 4/91).

• LSG Hessen, 21.03.2012 - L 4 VE 29/10
  Darin sind die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchungen im Bereich der Berufskrankheiten eingeflossen, wonach bestimmte Tätigkeiten im Arbeitsleben in auffallender Weise mit Erkrankungen verbunden sind (vgl. BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 3).

  Nach der Rechtsprechung des BSG, der sich der Senat anschließt, wird der Eintritt einer Beweislastumkehr nur dann in Betracht kommen, wenn eine planmäßige Unklarheit wie bei einer Beweisvereitelung vorliegt (BSG, Urteil vom 26. Februar 1992 - 9a RV 4/91 - Juris).

• SG Gießen, 02.09.2010 - S 16 VS 2/05

  Soldatenversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - …
• LSG Baden-Württemberg, 03.08.2017 - L 6 VU 4530/16

  Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verfolgung - DDR-Unrechtshaft …
• SG Halle, 23.05.2012 - S 12 VE 3/10

  Gewährung einer Beschädigtenrente wegen der Folgen einer erlittenen Gewalttat
• OVG Rheinland-Pfalz, 16.02.1996 - 2 A 11573/95

  Dienstunfallrecht; Plötzliches Ereignis; Dauereinwirkungen im dienstlichen …
• LSG Baden-Württemberg, 11.12.2008 - L 6 VS 535/07

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - radioaktive Belastung eines …
• SG Bremen, 04.08.2009 - S 20 VS 39/05

  Anerkennung einer Prostatakarzinom-Erkrankung als Folge einer …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2005 - L 6 VS 1/00

  Anspruch auf Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung bei psychischer Erkrankung
• LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2004 - L 6 V 32/00

  Anerkennung einer Entwicklungsverzögerung und einer Hypersexualität als Folgen …
• LSG Niedersachsen, 17.08.2001 - L 9 VS 54/97

  Anwendbarkeit; Anwendung; Auslandseinsatz; Auslandsreise; Berufskrankheit; …
• BSG, 23.06.1993 - 9a RV 26/90

  Wehrdienstbeschädigung - wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - Ursächlichkeit - …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2004 - L 6 VH 52/00

  Versorgungsanspruch im Wege des Zugunstenverfahrens; Anerkennung einer …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2009 - L 6 VH 11/07

  Voraussetzungen eines Versorgungsanspruchs nach dem Häftlingshilfgesetz (HHG) …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2007 - L 13 V 1/06

  Zivildienstleistender - Beschädigtenversorgung - Berufskrankheit - Erkrankung der …
• LSG Bayern, 11.05.2004 - L 15 VS 17/02

  Anerkennung eines Wirbelsäulenschadens als Folge einer Zivildienstbeschädigung; …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2002 - L 7 VS 3/98

  Ausgleich in Höhe der Grundrente und Schwerstbeschädigtenzulage auf Grund einer …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2000 - L 10 (6) VS 72/96

  Medikamenten- und Alkoholabhängigkeit als Wehrdienstbeschädigung; …
• BSG, 17.11.2011 - B 9 V 26/11 B
• SG Bremen, 09.10.2009 - S 3 VS 27/05

  Gewährung einer Hinterbliebenenversorgung wegen einer Wehrdienstbeschädigung; …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2003 - L 6 VS 51/98

  Versorgungsanspruch nach § 80 Soldatenversorgungsgesetz (SVG); Verschlimmerung …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2018 - L 10 VE 12/13
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2013 - L 10 VE 19/10
• SG Stade, 10.11.2010 - S 21 VS 2/09
• LSG Niedersachsen-Bremen, 01.06.2017 - L 10 VE 56/14